Gründung des Landesverbands DAVA-NRW: Ein historischer Moment für Nordrhein-Westfalen
Die DAVA-Partei hat einen weiteren bedeutenden Schritt in ihrer Entwicklung gemacht: Am 14. Dezember 2024 wurde in Wuppertal der Landesverband DAVA-NRW gegründet. Die Veranstaltung markiert einen historischen Moment für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen und die gesamte Partei. Zum Vorsitzenden des Landesverbands wurde der renommierte Rechtsanwalt Ali Can Gökcebulak gewählt. Dr. Özgür Uslu wird ihm als […]
Die deutschen Realitätsverweigerer und Assad-Versteher
In Syrien ist Machthaber Baschar al-Assad gestürzt worden. Derweil ist in Deutschland eine amoralische Diskussion um den Umgang mit syrischen Flüchtlingen entbrannt. Wir erinnern uns: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte noch im August erklärt, er würde sich wünschen, „dass wir die Wirtschaftssanktionen gegenüber Syrien aufheben“. Daraufhin schlug die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Sahra Wagenknecht, […]
Ein Appell der DAVA für die Achtung internationalen Rechts
Die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA) hält es für richtig und wichtig, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag dem Grundsatz der Komplementarität folgend Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant erlassen hat. Die Bundesregierung muss umgehend dafür Sorge tragen, dass keine Waffen an Israel geliefert werden, die nicht imstande ist, mit ihren eigenen […]
Eine neue politische Kraft für Vielfalt, Zusammenhalt und Aufbruch in Deutschland
Eine neue politische Kraft der Vielfalt hat sich in Deutschland von einer Allianz zu einer politischen Partei formiert. Am heutigen Tag wurde die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA) offiziell zu einer Partei. Mit einem klaren Fokus auf eine Stärkung der demokratischen Strukturen, Antworten zu drängenden Fragen und für mehr direkte Mitbestimmung der Bürgerinnen […]
Pressemitteilung 17.10.24
Manipulation und Verdrehung: Wie die ZDF-Reportage ‘Politik von Erdogans Gnaden?’ Mit falschen Behauptungen und verzerrten Übersetzungen die DAVA Partei angreift. Seit Mittwoch geistert ein journalistisches Machwerk mit dem Titel “Politik von Erdogans Gnaden? Das türkische Netzwerk in Deutschland”, von Susana Santina und Heiko Rahms durch öffentlich-rechtliche und soziale Medien, das vom ZDF in seinem investigativen […]
Pressemitteilung 08.10.2024
Seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 wurden allein in Israel und dem Gazastreifen rund 43.000 Menschen getötet und über 100.000 verletzt. Die allermeisten waren friedliche Zivilisten. Hinzu kommen geschätzte 1.000 Getötete und über 2.000 Verletzte im Libanon, in der Westbank und im Jemen. Experten zufolge könnte die Anzahl der Opfer im Libanon […]
Pressemitteilung zur Debatte über die Nachnutzung der Blauen Moschee
Am morgigen Mittwoch wird in der Hamburger Bürgerschaft über die Nachnutzung der im Juli beschlagnahmten Blauen Moschee debattiert. Dazu gibt es einen Antrag der CDU Fraktion, in Gespräche mit “liberalen muslimischen Gemeinden und Verbänden” einzutreten für eine “säkularisierte Nachnutzung der Blauen Moschee, bestenfalls als Kultur- und Gebetshaus”. Entgegen dem Antrag der Christdemokraten wird in der […]
Pressemitteilung Schusswaffenangriff in München
In München kam es am 5. September 2024 zu einem schweren Vorfall, bei dem ein 18-jähriger Österreicher, mutmaßlich ein Anhänger der Terrororganisation IS, in der Nähe des israelischen Generalkonsulats das Feuer eröffnete. Die Polizei erschoss den Angreifer nach einem Schusswechsel. Es wird von einem versuchten Terroranschlag ausgegangen, möglicherweise im Zusammenhang mit dem Jahrestag des Olympia-Attentats […]
Pressemitteilung: Strategische Wahlentscheidung in Sachsen und Thüringen
Am kommenden Sonntag, dem 1. September 2024, werden in den Bundesländern Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Als größte Gewinner zeichnen sich schon seit einiger Zeit die islamfeindlichen Parteien AfD und BSW ab, die laut Prognosen in beiden Ländern eine absolute Mehrheit erreichen könnten. Eine Koalition oder ein Tolerierungsbündnis dieser beiden Parteien könnte somit die […]
Ampelversagen: Die Justiz als letzte Bastion der Rechtsstaatlichkeit
“Wenn etwas von der gegenwärtigen Ampelregierung in Erinnerung bleiben wird, dann ist es ihr permanentes Scheitern vor Gerichten als letzter Bastion der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland”, resümiert Teyfik Özcan, Vorsitzender der neben dem BSW von Muslimen in Deutschland laut jüngsten Umfragen am häufigsten gewählten politischen Vereinigung DAVA. Gemeinsam haben viele der von Gerichten gescheiterten Verletzungen von […]