Datenschutz

1. Wir sind verantwortlich für Ihre Daten

Als Nutzer unserer Webseite legen wir großen Wert darauf, Sie umfassend über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu informieren. Dabei ist es uns besonders wichtig, die Verarbeitung gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vorzunehmen. Wir sind für den sorgfältigen Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten zuständig, die wir entsprechend Ihrer erfolgten Zustimmung verarbeiten. Eine Verarbeitung erfolgt ausschließlich, wenn dies gesetzlich zugelassen ist oder Sie explizit eingewilligt haben. Die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch, ansässig in der Lyoner Str. 15, 60528 Frankfurt am Main ist für die Verarbeitung Ihrer Daten zu den unten aufgeführten Zwecken in unserem Namen verantwortlich. Die Verantwortlichkeit für die Webseiten der DAVA trägt die Wählergemeinschaft DAVA mit Sitz in der Lyoner Str. 15, 60528 Frankfurt am Main. Sie können uns nicht nur über die zuvor genannte Adresse, sondern auch via E-Mail an info (at) dava-eu.org kontaktieren. Wir bemühen uns, Ihnen jederzeit und aktuell transparent zu machen, welche Ihrer personenbezogenen Daten während des Besuchs auf unserer Webseite und der Nutzung unserer Dienste erfasst und anschließend verarbeitet werden, ist uns ein wichtiges Anliegen.

2. Wie sicher sind Ihre Daten?

Im Einklang mit Art. 32 DSGVO implementieren wir sowohl technische als auch organisatorische Schutzmaßnahmen (TOMs), um Ihre personenbezogenen Daten vor unbeabsichtigten oder absichtlichen Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder dem Zugriff durch nicht autorisierte Personen zu bewahren. Hiermit sichern wir den Schutz Ihrer Rechte und die Beachtung der einschlägigen Datenschutzvorschriften der EU sowie der Bundesrepublik Deutschland. Die getroffenen Vorkehrungen zielen darauf ab, die Vertraulichkeit und Integrität Ihrer Informationen zu wahren und gleichzeitig die Verfügbarkeit und Resilienz der Systeme und Services bei der Datenverarbeitung langfristig zu garantieren. Des Weiteren soll gewährleistet werden, dass im Falle eines physischen oder technischen Vorfalls der Zugriff auf die Daten schnellstmöglich wiederhergestellt wird. Ein Teil unserer Sicherheitsstrategie ist die Verschlüsselung Ihrer Daten. Jegliche Daten, die Sie online übermitteln, werden durch technische Verfahren verschlüsselt, bevor sie gesendet werden. Auf diese Weise ist ausgeschlossen, dass die Daten zu irgendeinem Zeitpunkt von Dritten eingesehen werden können. Wir passen unsere Datenverarbeitungs- und Sicherheitsprozeduren kontinuierlich an den neuesten Stand der Technik an.
Selbstverständlich haben wir unsere Mitarbeiter schriftlich auf Vertraulichkeit und die Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet (Vertraulichkeitserklärung bezüglich des Datengeheimnisses).

3. Unser Datenschutzbeauftragter

Bei Fragen zum Datenschutz oder zur Datensicherheit steht Ihnen unser Datenschutzbeauftragter Teyfik Özcan zur Verfügung. Kontaktieren Sie ihn per E-Mail an datenschutzbeauftragter@dava-eu.org oder schriftlich an DAVA, Parteivorstand, Datenschutzbeauftragter, Lyoner Str. 15, 60528 Frankfurt am Main.

Für Anfragen speziell zu den Webseiten der DAVA erreichen Sie den Datenschutzbeauftragten ebenfalls per E-Mail unter Datenschutzbeauftragter (at) dava-eu.org oder postalisch unter DAVA, Datenschutzbeauftragter Teyfik Özcan, Lyoner Str. 15, 60528 Frankfurt am Main.

4. Was sind personenbezogene Daten?

Gemäß Art. 4 Nr. 1 der DSGVO umfassen „personenbezogene Daten“ sämtliche Informationen, die sich auf eine bereits identifizierte oder noch identifizierbare natürliche Person (nachfolgend „betroffene Person“ genannt) beziehen. Eine natürliche Person gilt als identifizierbar, wenn sie direkt oder indirekt, insbesondere durch Zuweisung zu einer Kennung wie Name, Kennnummer, Standortdaten, Online-Identifikator oder durch eines oder mehrere spezifische Merkmale, die die physische, physiologische, genetische, psychologische, ökonomische, kulturelle oder soziale Identität dieser Person widerspiegeln, bestimmt werden kann.

5. „Verarbeitung“ von personenbezogenen Daten

Gemäß Art. 4 Nr. 2 DSGVO ist die „Verarbeitung“ jedes mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung;

„Verarbeitung“ bezeichnet jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Methoden durchgeführten Schritt oder eine Kette von Schritten in Bezug auf personenbezogene Daten. Dazu gehören Tätigkeiten wie das Sammeln, das Erfassen, das Organisieren, das Sortieren, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Abfragen, das Auslesen, die Nutzung, die Offenlegung durch Weitergabe, Verbreitung oder jede andere Form des Zugänglichmachens, das Zusammenführen oder Verknüpfen, die Einschränkung, das Entfernen oder das Zerstören.

6. Was sind Pflichtangaben oder Pflichtfelder?

Bei der Datenerfassung markierte Pflichtfelder sind notwendig, da ihre Bereitstellung entweder durch gesetzliche Bestimmungen, vertragliche Anforderungen gefordert wird, oder sie für den Abschluss eines Vertrags, die Bereitstellung einer gewünschten Leistung oder die Erfüllung eines spezifizierten Zwecks erforderlich sind. Auch bei Pflichtfeldern liegt die Entscheidung zur Datenangabe bei Ihnen. Sollten die Daten, die sich aus den Pflichtfeldern ergeben, nicht bereitgestellt werden, könnte dies bedeuten, dass wir den Vertrag nicht ausführen, die angefragte Dienstleistung nicht anbieten können oder den genannten Zweck nicht erfüllen können.

7. Wofür werden Ihre Daten verarbeitet?

a. Anfragen
Für Fragen oder Anliegen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Gemäß Art. 6 Abs. 1 b, f DSGVO Ihre Daten verarbeiten wir, um Ihre Anfragen zu beantworten. Um Ihre Anfragen bearbeiten zu können, ist die Angabe von als Pflichtfeldern gekennzeichneten Adress- und Kommunikationsdaten notwendig. Die Bereitstellung weiterer Daten auf freiwilliger Basis erleichtert uns die Bearbeitung Ihres Anliegens.
Nach der Beantwortung Ihrer Anfrage bewahren wir die damit verbundenen Informationen in der Regel für zwölf Monate auf, um bei möglichen Folgeanträgen darauf zurückgreifen zu können. Handelt es sich jedoch um Handels- oder Geschäftsbriefe, werden diese für mindestens sechs Jahre gespeichert.

b. Mitgliedschaft
Ihre Daten, die Sie uns bei Ihrem Online-Antrag für Ihre Mitgliedschaft in der DAVA mitteilen oder die wir im Laufe Ihrer Mitgliedschaft von Ihnen erfahren, werden entsprechend der DAVA-Datenschutzrichtlinie verarbeitet. Dort finden Sie nähere Informationen.
Die Daten, die Sie uns im Rahmen Ihres Online-Antrags auf Mitgliedschaft bei der DAVA übermitteln, sowie jene Informationen, die wir im Verlauf Ihrer Mitgliedschaft erhalten, verarbeiten wir gemäß der Datenschutzrichtlinie der DAVA. Für detailliertere Informationen verweisen wir auf diese Richtlinie.

c. Informationen per E-Mail
Mit Ihrer jederzeit widerrufbaren, ausdrücklichen Zustimmung informieren wir Sie und, falls angegeben, unsere Gliederungen per E-Mail über unsere politischen Themen und Veranstaltungen, sowie über detaillierte regionale politische Informationen und/oder unsere Pressemitteilungen (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Wir verarbeiten die von Ihnen bei der Einwilligung gemachten obligatorischen Angaben, um Ihnen die ausgewählten E-Mail-Nachrichten zukommen zu lassen und Sie persönlich anzusprechen.
Um Ihre Einwilligungen einzuholen, nutzen wir online das Double-Opt-in-Verfahren. Dieses Verfahren stellt sicher, dass E-Mail-Nachrichten nur an diejenigen gesendet werden, die sie auch wirklich angefordert haben. Entsprechend den Anforderungen der Datenschutzaufsichtsbehörden wird dabei auch Ihre IP-Adresse zum Zeitpunkt der Anmeldung erfasst und zu Dokumentationszwecken gespeichert (Art. 7 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 c DSGVO).
Die für den Zweck der E-Mail-Kommunikation erhobenen Daten bewahren wir nur so lange auf, wie der Werbezweck besteht und die Speicherung rechtmäßig ist. Dies gilt insbesondere bis zum Eingang eines Widerrufs Ihrer Einwilligung gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO oder eines Widerspruchs gemäß Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Ihrer Daten zu Werbezwecken. Handelt es sich bei den E-Mail-Informationen um Handels- oder Geschäftsbriefe, werden diese für mindestens sechs Jahre gespeichert.

d. Verlängerte Speicherfristen
Die genannten Aufbewahrungszeiträume können sich verlängern, falls in spezifischen Fällen, insbesondere wenn die Daten für unterschiedliche Zwecke genutzt werden, längere gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen oder -möglichkeiten bestehen.

8. Jederzeitiges Widerspruchs- und Widerrufsrecht
Gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO besitzen Sie als betroffene Person das Recht, jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender, personenbezogene Daten, die aufgrund von Art.6 Abs.1 lit. e) oder f) erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Falls Sie der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen möchten oder eine gegebene Zustimmung zurückziehen wollen, reicht eine einfache Mitteilung an unseren Datenschutzbeauftragten. Dies kann jederzeit per E-Mail an datenschutzbeauftragter@dava-eu.org oder postalisch an die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch Deutschlands, Parteivorstand, Datenschutzbeauftragter, Lyoner Str. 15, 60528 Frankfurt am Main erfolgen. Ihre Daten werden daraufhin nicht mehr für die durch den Widerspruch oder den Einwilligungswiderruf betroffenen Zwecke verarbeitet.
Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten bis zum Zeitpunkt Ihres Widerspruchs oder Widerrufs bleibt hiervon unberührt.
Nach Ihrem Widerspruch oder Widerruf sind wir gemäß den Anweisungen der deutschen Datenschutzbehörden dazu verpflichtet, die notwendigen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) in unsere Dokumentation aufzunehmen und ausschließlich zu diesem Dokumentationszweck zu speichern (Art. 17 Abs. 3 b, Art. 6 Abs. 1 c DSGVO). Auf diese Weise wird die Einhaltung Ihres Widerspruchs oder des Widerrufs Ihrer Einwilligung dauerhaft sichergestellt.

9. Protokolldaten

Bei jedem Besuch eines Nutzers auf einer Seite unseres Webangebots werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei vorübergehend gespeichert und verarbeitet. Zu diesen Daten gehören:

• Typ des verwendeten Browsers und das Betriebssystem,
• Referrer URL (die zuletzt besuchte Seite),
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage,
• Übertragene Datenmenge,
• Statusmeldung über den Erfolg des Abrufs,
• Sessionnummer.

Die temporäre Speicherung dieser sogenannten Server-Logdaten erfolgt aus technischen Gründen zur Diensterbringung und anschließend zur Gewährleistung der Systemsicherheit, sowie zu Dokumentationszwecken (Art. 6 Abs. 1 c, f DSGVO).
Zur Verarbeitung aus technischen Gründen bzw. zur Sicherstellung der Systemsicherheit werden die Daten spätestens nach sieben Tagen durch das Kürzen der IP-Adresse anonymisiert, es sei denn, eine längere Aufbewahrung der IP-Adresse ist zu Dokumentationszwecken notwendig (Art. 6 Abs. 1 c, Art. 5 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Eine weitere Auswertung der Daten erfolgt anonymisiert zu statistischen Zwecken.

10. Was sind Cookies und wofür werden sie verwendet?

a. Cookies

Ein Cookie ist eine einfache kleine Datei, die gemeinsam mit den Seiten einer Internetadresse versendet und vom Webbrowser auf dem PC oder einem anderen Gerät gespeichert werden kann. Die darin gespeicherten Informationen können während folgender Besuche zu unseren oder den Servern relevanter Drittanbieter gesendet werden.
Wir verwenden Cookies und vergleichbare Technologien aus folgenden Gründen:

• Zur Gewährleistung und Verbesserung notwendiger technischer Funktionen unserer Website (entsprechend Art. 6 Abs. 1 b, f DSGVO).
• Um Ihre Entscheidung zur Ablehnung von Cookies oder den Widerruf Ihrer Einwilligung zu berücksichtigen (sogenannte „Opt-out-Cookies“).

Außerdem setzen wir unter bestimmten Umständen auch Cookies von Drittanbietern ein, zum Beispiel bei der Integration von YouTube-Videos in unsere Inhalte. Weitere Erläuterungen können Sie aus unserer Cookie-Richtlinie (EU) entnehmen.

b. Einwilligung

Indem Sie nach dem Hinweis auf unserer Startseite unsere Website weiterhin nutzen, geben Sie Ihr Einverständnis zum Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien, auch für die Zwecke der Optimierung Ihrer Nutzungserfahrung auf unserer Website sowie zur pseudonymisierten Auswertung von Websitebesuchen (Webtracking). Ihre Zustimmung zu diesen Verfahren können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit widerrufen.

c. Ablehnung von Cookies

Sie können die generelle Verwendung von Cookies durch Einstellungen in Ihrem Webbrowser ablehnen. Indem Sie Ihren Browser so konfigurieren, dass er Sie bei jedem Setzen eines Cookies warnt oder alle Cookies generell blockiert, können Sie die Nutzung von Cookies kontrollieren. Beachten Sie jedoch, dass durch das Deaktivieren von Cookies verschiedene Funktionen unserer Website möglicherweise nicht mehr für Sie verfügbar sein werden.
Um mehr über diese Einstellungen in den am häufigsten genutzten Browsern zu erfahren, können Sie die folgenden Links besuchen:


• Für Microsoft Edge: Besuchen Sie die Support-Seite auf support.microsoft.com, um Informationen zum Verwalten und Löschen von Cookies zu finden.
• Für Firefox: Die Support-Seite auf support.mozilla.org bietet Anleitungen zum Umgang mit Cookies auf Ihrem Computer.
• Für Google Chrome: Informationen zur Cookie-Verwaltung finden Sie auf der Support-Seite support.google.com unter Chrome Hilfe.
• Für Safari: Auf support.apple.com finden Sie Anleitungen, wie Sie Cookies in Safari verwalten.
• Für Opera: Hilfe zum Umgang mit Cookies in Opera finden Sie auf help.opera.com für Linux.


Bitte beachten Sie, dass unter bestimmten Umständen auch Cookies von Drittanbietern verwendet werden können, wie in Abschnitt 10 erwähnt.

11. Social Media Buttons (Schaltflächen)
Auf unserer Website implementieren wir sogenannte Social Plugins der sozialen Netzwerke Facebook, X (vormals bekannt als Twitter), Instagram, TikTok und WhatsApp. Traditionell führt der Einsatz von Social Plugins auf Websites, die das Teilen oder Liken von Inhalten ermöglichen, dazu, dass Daten der Websitebesucher an die jeweiligen sozialen Netzwerke (wie Facebook, Google, X, Instagram, TikTok und WhatsApp) übermittelt werden – und dies unabhängig davon, ob der Besucher einen Button des sozialen Netzwerks aktiviert hat oder überhaupt bei dem Netzwerk angemeldet ist.

Um Ihre Privatsphäre zu schützen, nutzen wir auf unserer Website jedoch die von Heise Online entwickelte Shariff-Lösung für das Teilen oder Liken von Inhalten. Durch Shariff wird eine Verbindung zu dem Server des sozialen Netzwerks erst dann aufgebaut, wenn Sie aktiv auf den entsprechenden Button des Netzwerks klicken (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Erst durch Ihr aktives Klicken wird eine direkte Verbindung zu dem Server des sozialen Netzwerks (in den USA) hergestellt, wodurch dieses Netzwerk dann Informationen wie den Zeitpunkt Ihres Seitenaufrufs auf unserem Online-Angebot, Ihre IP-Adresse, Angaben zu Ihrem Browser, Betriebssystem und Spracheinstellungen erhält. Mit dem Klicken der Schaltfläche erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten in die USA einverstanden. Es ist zu beachten, dass die USA kein Datenschutzniveau bieten, das mit der Datenschutzgrundverordnung der EU vergleichbar ist, und somit kein sicherer Drittstaat in diesem Sinne sind. Möchten Sie nicht, dass das soziale Netzwerk über unser Online-Angebot Daten über Sie sammelt, sollten Sie die Buttons nicht nutzen. Falls Sie bei dem sozialen Netzwerk angemeldet sind, kann dieses Netzwerk die Daten nach dem Klicken des Buttons direkt Ihrem Netzwerk-Konto zuordnen.

12. Drittanbieterinhalte
Auf unserer Webseite präsentieren wir auch Inhalte von Drittanbietern, die speziell als empfohlener Inhalt gekennzeichnet sind. Die Darstellung dieser Inhalte kann zur Übertragung personenbezogener Daten an die jeweiligen Drittanbieter führen, weshalb diese Inhalte nur mit Ihrer Zustimmung angezeigt werden.


a. YouTube:
Wir binden YouTube-Videos von YouTube (Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) auf unserer Webseite ein, die auf YouTube gespeichert sind, aber direkt auf unserer Webseite abgespielt werden können. Dies dient dazu, Ihnen relevante Inhalte auf unserer Webseite zugänglich zu machen (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO).
Mit Ihrer Zustimmung zum Abspielen der Videos können Cookies von YouTube oder DoubleClick (Google, USA) gesetzt und Daten an Google in den USA übertragen werden, wie beispielsweise Ihre IP-Adresse und Cookie-ID, die genaue Adresse der von Ihnen aufgerufenen Seite, Datum und Uhrzeit des Aufrufs sowie die Kennung Ihres Browsers. Indem Sie die Inhalte abspielen, stimmen Sie der Übermittlung von Daten in die USA zu. Die USA bieten kein Datenschutzniveau, das mit dem der Europäischen Union vergleichbar ist, und gelten somit nicht als sicherer Drittstaat in diesem Kontext. Wenn Sie keine Datenübermittlung wünschen, sollten Sie die Inhalte nicht abspielen. Informationen zum Umfang und Zweck der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. DoubleClick finden Sie in den Datenschutzrichtlinien von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
Die Datenübermittlung findet statt, unabhängig davon, ob Sie ein Nutzerkonto bei YouTube oder Google besitzen und dort eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto existiert. Sind Sie bei Google eingeloggt, können diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet werden.

b. TikTok, Instagram, X (vormals Twitter), Facebook:
Ähnlich verhält es sich mit Inhalten von anderen Plattformen wie TikTok, Instagram, X (vormals Twitter) und Facebook. Auch hier kann durch die Integration von Inhalten und das Betätigen von entsprechenden Schaltflächen eine Datenübermittlung an diese Dienste und potenziell in die USA erfolgen. Die gleichen Bedingungen hinsichtlich des Datenschutzniveaus und der Zustimmung durch die Nutzer gelten. Es ist wichtig, dass Nutzer sich der möglichen Übertragung ihrer Daten bewusst sind und ihre Zustimmung bewusst erteilen.

13. Wie können Sie Ihre Datenschutzrechte wahrnehmen?

Entsprechend Art. 12 Abs. 1 DSGVO ergreift der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um sicherzustellen, dass alle Informationen gemäß Art. 13 und 14 sowie alle Mitteilungen nach Art. 15 bis 22 und Art. 34 DSGVO, die sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten beziehen, in einer präzisen, transparenten, verständlichen und leicht zugänglichen Weise in klarer und einfacher Sprache übermittelt werden. Die Bereitstellung dieser Informationen erfolgt in schriftlicher Form oder auf andere Weise, bei Bedarf auch elektronisch. Auf Anfrage der betroffenen Person kann die Information auch mündlich gegeben werden, vorausgesetzt, die Identität der Person wurde auf andere Weise verifiziert.
Sollten Sie Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung, um Auskunft über die Sie betreffenden Daten zu geben (gemäß Art. 15 DSGVO). Des Weiteren haben Sie unter bestimmten gesetzlichen Bedingungen das Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO) sowie auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).

Für all diese Anliegen kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragten, Teyfik Özcan, unter datenschutzbeauftragter@dava-eu.org (siehe Impressum). Zudem steht Ihnen das Recht zu, sich bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO, § 19 BDSG).

14. Änderungen

Gelegentlich kann es notwendig sein, den Inhalt der vorliegenden Datenschutzhinweise zu aktualisieren, um sie an Veränderungen in der Praxis oder in der Rechtslage anzupassen. Deshalb behalten wir uns das Recht vor, diese Datenschutzhinweise jederzeit für zukünftig erhobene Daten zu ändern. Änderungen werden auf der gleichen Seite veröffentlicht. Wir empfehlen Ihnen daher, bei jedem Besuch unserer Website die Datenschutzhinweise erneut durchzulesen, um sich über mögliche Aktualisierungen zu informieren.

Stand: Februar 2024