Seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 wurden allein in Israel und dem Gazastreifen rund 43.000 Menschen getötet und über 100.000 verletzt. Die allermeisten waren friedliche Zivilisten. Hinzu kommen geschätzte 1.000 Getötete und über 2.000 Verletzte im Libanon, in der Westbank und im Jemen. Experten zufolge könnte die Anzahl der Opfer im Libanon auf bis zu 20.000 ansteigen. Der Nahe Osten versinkt in einem Flächenbrand, der uns zusammen mit dem Ukraine-Krieg an die Schwelle eines dritten Weltkriegs bringen kann.
Bei einer solchen Eskalation ist es unwichtig, wer angefangen hat, sondern nur noch, wer aufhört. Ein Ende der Gewalt kann nur erreicht werden, wenn die legitimen Ziele beider Seiten, unabhängig vom Sieger, respektiert und gewahrt werden. Der seit über 70 Jahren andauernde Konflikt kann nur mit internationalem Druck ein Ende finden, indem Israel eine Zweistaatenlösung akzeptiert. Ein friedliches Zusammenleben ist nur auf der Grundlage von zwei souveränen Staaten möglich. Unsere Herzen und Gedanken sind bei den vielen Opfern auf allen Seiten. Unsere Appelle richten sich an alle politisch Verantwortlichen, auf Deeskalation zu setzen und die Gewaltspirale zu beenden, um weitere unschuldige Opfer zu vermeiden.
Wir fordern alle Seiten dazu auf, das internationale und humanitäre Völkerrecht einzuhalten – selbst dann, wenn es die eigene Sicherheit oder die Erreichung legitimer Ziele scheinbar gefährdet. Die Hamas muss alle noch lebenden Geiseln umgehend und ohne Gegenleistung freilassen und die Leichname von Getöteten oder Verstorbenen an Israel übergeben. Auf der anderen Seite fordern wir Israel dringend auf, alle palästinensischen Gefangenen freizulassen, insbesondere die, die ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten werden. Nach aktuellen Berichten sind in israelischen Gefängnissen und Haftanstalten derzeit etwa 9.623 Palästinenser inhaftiert, von denen 4.781 ohne Anklage oder Gerichtsverhandlung festgehalten werden.
Des Weiteren müssen Bombardements und Raketenbeschuss beiderseits noch vor Verhandlungen einseitig eingestellt werden, unabhängig davon, welche Seite ursprünglich offensiv oder defensiv gehandelt hat. Der fortwährende Angriff auf zivile Ziele im Norden des Libanon und die Zerstörung der zivilen Infrastruktur müssen seitens Israels umgehend eingestellt werden.
Unabhängig vom Erfolg kurzfristiger Maßnahmen muss Israel mittelfristig einen Weg finden, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, ohne gegen die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs vom 19. Juli 2024 zu verstoßen. Israel muss sich in die Grenzen von 1967 zurückziehen, die Besetzung des Westjordanlands und Ostjerusalems beenden und alle israelischen Siedlungen dort notfalls mit Gewalt räumen.
Die engen Verbündeten Israels, insbesondere die USA und Deutschland, müssen dringend eine Möglichkeit finden, gleichzeitig die Sicherheit Israels und die Einhaltung internationalen Rechts als ihre Staatsräson zu behandeln. Kein Mensch und kein Staat darf über dem Recht stehen.
Schließlich müssen Israels Nachbarn und die internationale Gemeinschaft das Existenzrecht aller Staaten und Menschen in der Region anerkennen und sichern helfen, insbesondere der Staaten Israel und Palästina.
Diese Forderungen werden uns keines der getöteten Opfer zurückbringen, aber sie können den noch Lebenden nachhaltig helfen und eine friedlichere Zukunft ermöglichen.
