Wir als DAVA sind tief besorgt über die alarmierenden Entwicklungen rund um die zunehmende Radikalisierung junger Menschen in rechtsradikalen Strukturen, wie sie aktuell vom Präsidenten des Bundeskriminalamts, Holger Münch, beschrieben wurden. Die Enthüllungen über die mutmaßlich rechtsterroristische Gruppierung „Letzte Verteidigungswelle“, bestehend aus Jugendlichen, verdeutlichen auf dramatische Weise, dass unsere Gesellschaft an einem gefährlichen Wendepunkt steht.
„Wenn Jugendliche planen, Asylunterkünfte oder linke Einrichtungen anzugreifen, ist das nicht nur eine Frage der inneren Sicherheit, sondern auch Ausdruck eines gesellschaftlichen Versagens“, erklärt der Vorsitzender M. Teyfik Özcan. Die Radikalisierung geschieht längst nicht mehr im Verborgenen – sie findet offen im Netz, in Schulen und in jenen gesellschaftlichen Bereichen statt, in denen sich junge Menschen allein gelassen, abgehängt und empfänglich für Hassbotschaften fühlen.
Besonders besorgniserregend ist die zunehmende Bedeutung digitaler Räume, in denen rechtsextreme Ideologien nahezu ungestört verbreitet und vernetzt werden. Wir als DAVA fordern deshalb eine konsequente Strafverfolgung von verfassungsfeindlichen Inhalten auf Sozial-Media-Plattformen – bei gleichzeitiger Wahrung der Grundrechte und Meinungsfreiheit.
Zugleich machen wir deutlich: Der Kampf gegen rechten Extremismus ist keine rein staatliche Aufgabe. Er ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Schulen, Familien, soziale Einrichtungen und digitale Plattformen müssen stärker in die Präventionsarbeit eingebunden werden – insbesondere in ländlichen Regionen, wo Rechtsextreme laut Experten zunehmend sichtbar und aktiv auftreten.
Als Partei, die sich für die Interessen von Menschen mit ausländischen Wurzeln, für soziale Gerechtigkeit und ein solidarisches Miteinander einsetzt, verurteilt die DAVA jede Form rechter Gewalt, Hetze und Einschüchterung. Die aktuellen Entwicklungen sind ein unübersehbares Warnsignal: Jetzt ist die Zeit für konkretes politisches Handeln.
Wir dürfen es nicht zulassen, dass junge Menschen durch Verschwörungserzählungen, rassistische Ideologien und Angstpropaganda in radikale Szenen abgleiten – und damit unsere offene, demokratische Gesellschaft gefährden.
DAVA steht für Demokratie, Vielfalt und Verantwortung. Jetzt ist die Zeit, gemeinsam aufzustehen – gegen rechte Gewalt und für ein sicheres, gerechtes Miteinander.
Vorstand DAVA
Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch
